Deutsche Wirtschaft im Abschwung

Die deutsche Wirtschaft wird voraussichtlich für ge­raume Zeit nicht mehr so hohe Zuwachsraten ver­zeichnen wie in den vergangenen Jahren. So geht das Wachstum des Produktionspotenzials, also das bei Normalauslastung aller Produktionsfaktoren erzielbare Bruttoinlandsprodukt, nicht zuletzt auf­grund des demografischen Wandels mittelfristig zurück. Nach 1,5 Prozent im Jahr 2018 dürfte das Potenzialwachstum unseren Schätzungen zufolge im Jahr 2023 nur noch bei rund 1,2 Prozent liegen. Auch die Konjunktur hat ihren Hochpunkt wohl über­schritten. Nachdem das Bruttoinlandsprodukt seit dem Jahr 2014 stärker gestiegen war als das Pro­duktionspotenzial und die deutsche Wirtschaft für einige Zeit deutlich oberhalb ihrer Normalauslastung operiert hatte, geriet die Produktion im vergangenen Jahr ins Stocken. Die kurzfristige Beschleunigung des Bruttoinlandsprodukts im kommenden Jahr ist vor allem einem Kalendereffekt geschuldet, der ver­deckt, dass die deutsche Wirtschaft einem Ab­schwung entgegensieht. Sowohl die Verlangsamung des Potenzialwachstums als auch die sich abschwä­chende konjunkturelle Dynamik wird in der mittleren Frist die öffentlichen Finanzen belasten, so dass einer nachhaltigen Finanzpolitik eine große Bedeu­tung zukommt. Die Schuldenbremse steht einer stabilitäts- und wachstumsfördernden Politik nicht im Weg. Es kommt vielmehr darauf an, die Kommunal­finanzen auf eine neue Grundlage zu stellen, die sie von zyklischen Haushaltspositionen entlastet.