Das Handelsabkommen zwischen den USA und Japan: Eng begrenzt mit Folgewirkungen

Die Autoren analysieren, ob das Handelsabkommen zwischen den USA und Japan mit dem GATT-Artikel XXIV vereinbar ist, der eine Ausnahme vom Meistbegünstigungsprinzip (MFN) der WTO vorsieht. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass das Abkommen voraussichtlich nicht das Kriterium des "im wesentlichen vollständigen Handels" des Artikels XXIV des GATT erfüllen wird. Die USA und Japan haben sich darauf geeinigt, nur 3,4 % bzw. 10 % der Zollpositionen mit positiven MFN-Zöllen zu liberalisieren. Schlüsselsektoren für US-Exporte nach Japan, wie Maschinen und Instrumente, werden im Rahmen des Abkommens nicht liberalisiert. Obwohl der Marktzugang für bestimmte US-amerikanische Agrarerzeugnisse den Verpflichtungen Japans im Rahmen des „Umfassenden und fortlaufenden Abkommens über die Trans-Pazifische Partnerschaft“ (CPTPP) ähnelt, hat Japan den gesamten CPTPP-Plan für die USA nicht übertragen. Die Zollzugeständnisse sind asymmetrisch und offenbaren eine relative schwache Position, von der aus Japan die bilateralen Verhandlungen mit den USA aufgenommen hat. Insgesamt ist der Marktzugang, den Japan aus diesem Abkommen erhält, im Vergleich zum kürzlich umgesetzten Partnerschaftsabkommen EU-Japan stark eingeschränkt.