Die Verhandlungen über ein bilaterales Investitionsabkommen zwischen der Europäischen Union und China: Motive, Konflikte und Perspektiven

Seit Januar 2014 führen China und die Europäische Union (EU) Verhandlungen über ein umfassendes bilaterales Investitionsabkommen. Frank Bickenbach und Wan-Hsin Liu (IfW) und Guoxue Li (Chinesische Akademie der Sozialwissenschaften) argumentieren, dass ein erfolgreicher Abschluss dieser Verhandlungen weit über die europäisch-chinesischen Investitionsbeziehungen hinaus von großer Bedeutung sein könnte. Sie zeigen, dass sowohl China als auch die EU gute Gründe haben, ein umfassendes bilaterales Investitionsabkommen anzustreben und die Verhandlungen hierüber zügig abzuschließen. Auch wenn die allgemeinen Ziele der beiden Parteien weitgehend miteinander kompatibel zu sein scheinen, so gibt es bei den Verhandlungen jedoch auch eine Reihe potenzieller Konfliktthemen. Diese betreffen insbesondere den Umfang der angestrebten Marktöffnung für ausländische Investitionen und die Regeln zu deren Durchsetzung sowie die weniger restriktive und stärker symmetrische Anwendung des national treatment standards. Bei beiden Themen wird das europäisch-chinesische Investitionsabkommen wesentlich über die Regelungen hinausgehen müssen, die Chinas in bestehenden Investitionsabkommen mit anderen entwickelten Ländern vereinbart hat.