Statement
Deutsche Wirtschaft startet gut in das neue Jahr

„Die deutsche Wirtschaft ist gut in das neue Jahr gestartet. Eine durchgreifende wirtschaftliche Erholung ist aber noch nicht in Sicht. Mit dem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts setzt sich die Phase sich abwechselnder Anstiege und Rückgänge fort. Im Ergebnis stagniert die Wirtschaftsleistung in Deutschland bereits seit 3 Jahren. Das Geschäftsklima der Unternehmen und das Konsumklima haben sich zuletzt zwar etwas verbessert. Insgesamt blicken sowohl die Unternehmen als auch die privaten Haushalte jedoch weiterhin pessimistisch in die Zukunft. Im laufenden Jahr wird das Bruttoinlandsprodukt wohl kaum mehr als stagnieren.
Die von den USA losgetretenen Handelskonflikte dürften zunehmend zum Belastungsfaktor werden. Zwar kommt es offenbar teilweise zu Vorzieheffekten bei den Exporten, um höheren Zöllen auszuweichen. Allerdings steigt dadurch lediglich das künftige Rückschlagpotenzial. Auch abgesehen von den direkten negativen Auswirkungen der höheren US-Zölle wird schon allein die erhöhte Unsicherheit aufgrund der erratischen US-Handelspolitik die Wirtschaftsleistung belasten.
Seitens der Wirtschaftspolitik sind für dieses Jahr keine größeren Impulse zu erwarten. Die neuen fiskalischen Spielräume der künftigen Bundesregierung werden wohl erst im kommenden Jahr zu sichtbaren Ausgabensteigerungen führen. Zudem leidet die deutsche Wirtschaft derzeit weniger an einem schwachen konjunkturellen Umfeld, sondern vielmehr an strukturellen Problemen. Ablesbar ist dies unter anderem an der sinkenden Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen und dem damit verbundenen Verlust von Weltmarktanteilen. Vor diesem Hintergrund würden die absehbaren staatlichen Ausgabensteigerungen umso stärker zu einem Anstieg der realen Wirtschaftsleistung führen, je mehr sie durch strukturelle Reformen flankiert werden. Im Ergebnis würden sich dann auch die mit den höheren Ausgaben verbundenen Ziele effektiver erreichen lassen.“