Konjunkturbereinigungsverfahren der Länder: Eine Quasi-Echtzeitanalyse am Beispiel Schleswig-Holsteins

Im Zuge der Schuldenbremse sind die Länder gehalten, ihre Haushalte ohne Nettoneuverschuldung auszugleichen. Ein konjunktureller Ausgleich ist jedoch erlaubt, sodass die Frage der Konjunkturbereinigung für die Länderhaushalte relevant wird. Da angenommen wird, dass in den Länderhaushalten nur die Steuereinnahmen konjunktursensibel sind, können neben dem indirekten Verfahren, das von der gesamtwirtschaftlichen Produktionslücke über Budgetsensitivitäten auf die Konjunkturkomponente schließt und das beim Stabilitätsrat und im Bund angewandt wird, auch Trendsteuerverfahren die Konjunkturbereinigung gewährleisten. Die Arbeit vergleicht verschiedene Verfahren in Quasi-Echtzeit mit Blick auf ihre Symmetrieeigenschaften und Revisionsanfälligkeit. Zudem wird berücksichtigt, wie sich das jeweilige Konjunkturbereinigungsverfahren zur mittelfristigen Finanzplanung verhält. Als Trendsteuerverfahren werden der Hodrick-Prescott-Filter und log-lineare Trends für unterschiedliche Stützzeiträume sowie das Verfahren, das derzeit in Rheinland-Pfalz genutzt wird, berücksichtigt. Ferner wird der Einfluss von Steuerrechtsänderungen und die Bedeutung von Prognosen für die Trendsteuerverfahren behandelt. Schließlich wird ein Echtzeittrendglätter vorgeschlagen, der die Revisionsanfälligkeit von Trendsteuerverfahren reduziert und dabei die Symmetrieeigenschaften beibehalten soll.