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Şimşek kündigt weitere Strukturreformen an

Kiel – Beim Global Economic Symposium in Kiel hat der türkische Finanzminister Mehmet Şimşek nach der Parlamentswahl im November weitere Reformen angekündigt. Die türkische Regierungspartei AKP habe die Hoffnung, die landesweite Abstimmung zu gewinnen, um im Anschluss rasch „eine starke roadmap für Demokratisierung [...] und Strukturreformen“ vorlegen zu können, sagte Şimşek in einer Rede.

„Es war in den letzten zwei Jahren eine holprige Fahrt“, sagte Şimşek über die wirtschaftlichen, geopolitischen und innenpolitischen Probleme, mit der die Türkei konfrontiert war. „Das ist in der Regel ein guter Zeitpunkt, um die Menschen davon zu überzeugen“, dass Reform notwendig sind, sagte er auf dem vom Institut für Weltwirtschaft (IfW) organisierten Treffen von Ökonomen, Politikern und Wirtschaftsvertretern. Es gebe derzeit „keine guten Schlagzeilen" über die Türkei. „Aber das Bild ist nicht so schlecht, wie viele Leute denken.“

Krisen in Syrien und anderen Ländern der Region, Konjunkturprobleme in China und ein Rückgang der Rohstoffpreise habe Anleger gegenüber den Schwellenländern als Anlageziel vorsichtig gestimmt, sagte Şimşek. „Ich bin nicht so negativ, wie die derzeitigen Kurse auf den Finanzmarkten es einen glauben machen,“ sagte er. Die Schwellenländer müssten aber lernen, ab nun mit „Gegenwind“ umzugehen. „Die Ära des Rückenwindes liegt hinter uns [...], aber achten Sie auf die [Länder], die sich durch Reformen von diesem Trend entkoppeln können.“

Trotz erheblicher externer Risiken wie etwa der US-Leitzins, Chinas Konjunktur und Rohstoffpreise, zeigte sich Şimşek überzeugt, dass auch „der Kurs nationaler Politik“ wichtig sein werde, um erneut Investoren anzulocken. „Das gilt, egal ob Sie über Brasilien oder die Türkei reden,“ fügte er hinzu. Während die kurzfristigen Aussichten für die Türkei als „negativ“ eingestuft würden, seien angesichts der jungen und wachsenden Bevölkerung die langfristigen Aussichten gut. „Es gab eine Menge Lärm [...]. Aber die konjunkturellen Grundlagen sind immer noch vorhanden“, sagte er. Dank Reformen vergangener Jahre sei zum Beispiel die Haushaltslage der Türkei gut.

Şimşek kündigte an, dass Istanbul das GES 2016 ausrichten wird, nachdem die Stadt die Konferenz bereits 2010 willkommen geheißen hatte. „Wir hatten damals eine gutes Symposium“, sagte er. „Und ich hoffe, dass wir dieses Mal ein noch besseres haben werden.“ Er sagte, das GES 2016 werde zentrale Punkte des derzeitigen türkischen G20-Vorsitzes aufgreifen: Integration (mit einem Fokus auf Gleichbehandlung); Investitionen (mit dem Schwerpunkt kleinere und mittlere Unternehmen); und Implementierung (mit einem besonderen Blick auf die Umsetzung von Reformen).

Dennis Snower, Präsident des IfW, begrüßte die Chance, das GES erneut in der Türkei veranstalten zu können. Gemeinsame wirtschaftliche und geopolitische Probleme hätten endlich die Europäische Union gezwungen, die Türkei als wichtigen und zentralen Partner anzuerkennen. Snower sagte, er habe lange den Standpunkt vertreten: „Die wirtschaftlichen Perspektiven der Türkei sind unsere Perspektiven, die Probleme der Türkei sind unsere Probleme.“ Abschließend fügte er hinzu: „Es ist Zeit, dass wir uns zum Satz bekennen: Wir sind alle eins.“

Finden Sie das Programm des GES 2015 hier.