Wirtschaftspolitischer Beitrag

Konjunkturwirkungen des Koalitionsvertrags

Autoren

  • Boysen-Hogrefe
  • J.
  • Breuer
  • C.
  • Göttert
  • M.
  • Jessen
  • R.
  • Krolage
  • C.
  • Zeddies
  • G.
Erscheinungsdatum

Die Überschüsse des öffentlichen Gesamthaushalts haben 2017 abermals einen Rekordstand erreicht (36,6 Mrd. Euro laut Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung). Auch der Haushalt des Bundes wies, trotz der Rückerstattung der Kernbrennstoffsteuer, einen positiven Saldo auf. Die Koalitionsgespräche von CDU/CSU und SPD fanden damit vor dem Hintergrund prall gefüllter Kassen bei Bund und Sozialversicherungen statt, was zu einer Vielzahl expansiver Maßnahmen im Koalitionsvertrag führte. Allein die prioritären Maßnahmen, wie die Reduktion des Solidaritätszuschlags, die Anhebung des Kindergeldes und die Lohnkostenzuschüsse für Langzeitarbeitslose ("sozialer Arbeitsmarkt"), sollen nach Berechnungen, die in die Koalitionsverhandlungen einflossen, den Bund während der Legislaturperiode mit 46 Mrd. Euro belasten. Zahlreiche andere Maßnahmen sind mit Prüfaufträgen versehen.

Experte IfW Kiel

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