Föderalismus in der (Corona-)Krise

Der Autor stellt vor dem Hintergrund der ökonomischen Theorie des Föderalismus die Frage, ob dezentrale Kompetenzen beim Infektionsschutz auf Länderebene weniger effizient sind als zentrale Kompetenzen auf der Bundesebene. Er stellt fest, dass die Präferenzen zwischen den Bundesländern mit Blick auf die Art und das Ausmaß der Pandemiebekämpfung in der Corona-Krise relativ stark variierten. Daher dürfte die Verantwortung der Bundesländer für den Infektionsschutz zu Wohlfahrtsgewinnen geführt haben, zumal die dezentralen Zuständigkeiten beim Infektionsschutz einen produktiven Wettbewerb der Bundesländer um geeignete Lösungen ermöglicht haben. Nachteilige externe Effekte einer regionalen Pandemiebekämpfung können hingegen durch eine Beschränkung der überregionalen Mobilität in engen Grenzen gehalten werden. Eine Verlagerung der Zuständigkeiten für den Infektionsschutz auf die Bundesebene ist daher aus Sicht des Autors unter Effizienzgesichtspunkten eher schädlich als nützlich. Auch eine bundeseinheitliche „Notbremse“ erscheint mit Blick auf ökonomische Effizienzkriterien bestenfalls als nutzlos.