Ein CO2-Grenzausgleich als Baustein eines Klimaclubs

Die EU verstärkt ihre Bemühungen zur Eindämmung ihrer territorialen CO2-Emissionen. Sie plant die Einführung eines CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM), um das Spielfeld zu ebnen und ihre Eigenmittel zu erhöhen. Die Autoren weisen allerdings darauf hin, dass unilaterale europäische klimapolitische Maßnahmen, ob nun mit einem CBAM abgesichert oder nicht, nur eine begrenzte Rolle bei der Reduzierung der globalen CO2-Emissionen spielen können. Ein EU-Grenzausgleich kann das so genannte indirekte Leakage nicht stoppen, er hat unklare Auswirkungen auf die klimapolitischen Anstrengungen anderer Länder und birgt das Risiko von Konflikten mit Handels-partnern. Sie schlagen daher vor, dass die EU zusammen mit den USA und anderen gleichgesinnten Ländern daran arbeiten sollte, einen Klima-Club mit einem gemeinsamen CO2-Mindestpreis und einem gemeinsamen CBAM gegenüber Drittländern zu gründen. Ein solches Rahmenwerk würde Anreize für andere Länder schaffen, sich dem Klub anzuschließen, während es gleichzeitig das Leakage-Risiko begrenzt und das Risiko von handelspolitischen Streitigkeiten verringert.