IfW in den Medien

Große Zweifel an Jubelmeldung zum Juncker-Fonds

28.11.2018

Für Ulrich Stolzenburg und Stefan Kooths sind die von der Brüsseler Behörde kommunizierten Netto-Effekte des Juncker-Programms "höchst unrealistisch", die entsprechenden Berechnungen „wenig seriös".

Aus dem Artikel

(...) Für den Ökonomen Ulrich Stolzenburg vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel sind die von der Brüsseler Behörde kommunizierten Netto-Effekte des Programms "höchst unrealistisch". Dafür gebe es mehrere Gründe. Der Fonds habe ein eher kleines Volumen, das nur etwa 0,05 Prozent der Wirtschaftsleistung der EU-Länder entspreche. Das sei eine sehr überschaubare Größenordnung. Zudem seien die Mittel nicht zusätzlich zur Verfügung gestellt, sondern größtenteils aus anderen Fördertöpfen des EU-Budgets umgewidmet worden, die in ähnlicher Weise Projekte gefördert hätten, etwa Horizon 2020 oder Connecting Europe. Der größte Teil der abgerufenen Mittel seien aber wohl Mitnahmeeffekte. "Gegeben die lange Vorlauf- und Anbahnungszeit förderfähiger Projekte, ist davon auszugehen, dass zahlreiche Projekte eine Efsi-Förderung erhalten haben, die schon lange vor Start dieses Programms Ende 2015 geplant waren", sagt Stolzenburg. Bei den Projekten, die tatsächlich ohne die EU-Förderung nicht zustande gekommen wären, stelle sich die Frage, ob sie überhaupt ökonomisch sinnvoll seien.

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