IfW in den Medien

Chinas Multilateralismus weckt Dominanzängste

09.03.2018

Aus dem Artikel

(...) Jahrzehntelang trug die globale Handelsordnung für ihre Mitglieder das Adjektiv "multilateral" zu Recht. Sie fußte auf dem Klub-Prinzip der Meistbegünstigung. Danach musste jede Liberalisierungsmaßnahme eines Landes zugunsten eines anderen Landes automatisch allen anderen Ländern, soweit sie Mitglieder im Handelsklub waren, ebenfalls zugutekommen. Weder horizontal zwischen den Ländern noch vertikal zwischen heimischem und ausländischem Angebot durfte diskriminiert werden, wenn liberalisiert wurde, also Zölle oder andere Handelshemmnisse gesenkt wurden. Diese Ordnung stellte das Diskriminierungsverbot vor das Liberalisierungsgebot.

Geregelt und überwacht wurde diese Ordnung zunächst im Rahmen des GATT (General Agreement for Tarifs and Trade), des völkerrechtlichen Provisoriums für den Güterhandel, seit 1995 dann unter dem Dach der Welthandelsorganisation WTO auch für Dienstleistungen und geistigen Eigentumsschutz. Die Liberalisierung kam dennoch lange Zeit nicht zu kurz, ganz im Gegenteil. In acht multilateralen Liberalisierungsrunden, zuletzt in der Uruguay-Runde, die 1994 abgeschlossen wurde, wurden Industriegüterzölle auf ein zumeist einstelliges Niveau gesenkt, mengenmäßige Beschränkungen beseitigt und auch "nichttarifäre" Hemmnisse abgebaut. Darunter versteht man etwa nationale Produkt- oder Sicherheitsvorgaben unter dem Vorwand des Verbraucherschutzes. Die neunte Runde, die Doha-Runde, begonnen 2001, hingegen blieb stecken. Seit dem G20-Gipfel von Hamburg im vergangenen Jahr ist von Doha nicht mehr die Rede, auch wird die WTO nicht mehr als zentrale Instanz für die Welthandelsordnung anerkannt.

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