Anreizprobleme bei Hartz IV: Lieber ALG II statt Arbeit?

Alfred Boss, Björn Christensen und Klaus Schrader

Nach dem Prinzip „Fördern und Fordern“ soll Hartz IV dazu beitragen, dass Arbeitslose ihren Lebensunterhalt möglichst rasch wieder aus eigener Kraft bestreiten. Das Arbeitslosengeld II soll nur als Überbrückung dienen, bis die Rückkehr in den ersten Arbeitsmarkt mit Hilfe von Eingliederungsmaßnahmen gelingt. Doch kann das Hartz IVInstrumentarium überhaupt erfolgreich sein? Bietet das ALG II die notwendigen Anreize für Arbeitslose, eine reguläre Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt anzustreben? Oder haben Arbeitslose vielmehr Anreize, möglichst lange in einer „ALG II-Falle“ zu verharren?

Berechnungen der Lohnabstände zwischen potentiellen Erwerbseinkommen und ALG II-Zahlungen geben auf diese Fragen eine ernüchternde Antwort: Kritische Lohnabstände, die eine Vollzeitbeschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt unattraktiv erscheinen lassen, bestehen insbesondere bei ALG II-Beziehern, die eine geringe Qualifikation aufweisen, Kinder haben und deren Partner nicht erwerbstätig ist. Verstärkt werden diese Anreizprobleme, wenn ein potentieller Arbeitsplatz im Dienstleistungssektor oder in der Arbeitsmarktregion Ost liegt. Für Hochqualifizierte und Haushalte mit einem erwerbstätigen Partner dagegen gibt es starke Anreize, ein Arbeitsplatzangebot anzunehmen.

Die Lohnabstände werden kritischer und betreffen weitere Gruppen von ALG II-Beziehern, wenn Einkommen aus „1-Euro-Jobs“ oder aus geringfügiger Beschäftigung berücksichtigt werden. Der Kern des Problems besteht darin, dass Anreize zum Verzicht auf eine reguläre Vollzeitarbeit entstehen, die vergleichsweise wenig attraktiv ist. Aus einer Brücke in den ersten Arbeitsmarkt droht eine Dauereinrichtung zu werden, die außer für Arbeitslose auch für Niedriglohnbezieher reizvoll ist. Langfristig führen „1-Euro-Jobs“ und Formen einer geringfügigen Beschäftigung zu einer Verdrängung regulärer Vollzeitbeschäftigung.

Was aber könnte die Lösung für die Anreizprobleme sein? Es erscheint zweckmäßig, Niedriglohnarbeit oder Erwerbstätigkeit für Haushalte mit Kindern durch eine Abgabenentlastung attraktiver zu machen: Die Nettolöhne sollten steigen, während der ALG II-Bezug nur noch als Grundsicherung in einer Übergangszeit und nicht als Alternative zu einer regulären Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt ausgestaltet werden sollte.

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